Gemeindliches Einvernehmen

In bebauten Stadtbereichen, für die kein rechtsverbindlicher Bebauungsplan existiert oder in unbebauten Außenbereichen ohne Bebauungsplan, muss nach dem Baugesetzbuch (BauGB) für Bauvorhaben das sogenannte gemeindliche Einvernehmen hergestellt werden. Dies bedeutet, dass die Gemeinde (also die Stadt Oldenburg, vertreten durch den Fachdienst Städtebau und Stadterneuerung) gegenüber der Baugenehmigungsbehörde erklärt, ob es einem Vorhaben zustimmt oder nicht.

Die Genehmigungsfähigkeit von Bauvorhaben richtet sich in bebauten Gebieten (§ 34 BauGB) nach dem Einfügen in die nähere Umgebung in Bezug auf Art und Maß der baulichen Nutzung sowie die überbauten Flächen.

Im Außenbereich sind Bauvorhaben nach § 35 BauGB unter anderem nur dann zulässig, wenn sie einem landwirtschaftlichen Betrieb dienen, ein sogenanntes Altenteilerhaus darstellen oder die sinnvolle Umnutzung vorhandener Gebäude beinhalten.

Bauvorhaben nach § 34/35 Baugesetzbuch (BauGB)
Bauvorhaben ohne Bebauungsplan