Zukunftsfähiges Oldenburg - Ansätze für einen wirksamen Klima- und Umweltschutz auf lokaler Ebene

2019 entwickelt sich eine enge Kooperation zwischen Fridays for Future Oldenburg, Stadtverwaltung und Ratsfraktionen, um über das bereits überdurchschnittliche Engagement der Stadt Oldenburg hinaus weitere wirksame Maßnahmen mit dem Ziel einer klimaneutralen Stadt auf den Weg zu bringen. Im Anschluss an einen moderierten Workshop wurde mit Unterstützung externer Fachleute ein Leitantrag mit dem Titel „Ein zukunftsfähiges Oldenburg – Ansätze für einen wirksamen Klima- und Umweltschutz auf lokaler Ebene“ formuliert, der im März 2020 in den Ausschuss für Umwelt, Stadtgrün und Klima (ASUK) eingebracht wurde. Insgesamt wurden durch den Leitantrag 88 Beschlussvorschläge eingereicht, die seitens der Verwaltung noch um einige Ideen ergänzt wurden, so dass beachtliche 106 Maßnahmen als Arbeitsentwurf in die weitere Bearbeitung gehen.

Hier geht es zum Leitantrag » (PDF, 742 KB)

Das weitere Vorgehen

Zahlreiche Organisationen haben das Anliegen der Klima-Aktivisten in einem offenen Brief unterstützt, darunter zum Beispiel Parents for Future, der BUND, NABU, Umwelthaus Oldenburg oder Forum St. Peter. Die weitere Beratung der vorliegenden Beschlussvorschlägen aus dem Leitantrag wird in moderierten Workshops intensiver verfolgt. Die jeweiligen Ergebnisse werden als Anträge in den ASUK eingebracht, dort politisch beraten und gegebenenfalls in zuständige Fachausschüsse mit einer Empfehlung  verwiesen. Die Workshops „Stadtplanung und Naturschutz“ sowie  „Verkehr“ haben bereits stattgefunden. Drei Workshops zu den Themenfeldern „Konsum und Ernährung, Bildung, Kommunikation“, „Bauen“ und „Energie“ werden in der zweiten Jahreshälfte 2020 durchgeführt.
Die ordentliche Behandlung aller Fridays for Future Beschlussvorschläge und der dazu vorliegender Anträge der Fraktionen findet in den zuständigen Fachausschüssen statt. Die Verwaltung berücksichtigt den Punkt grundsätzlich von sich aus in der Tagesordnung der nächsten auf den ASUK folgenden Fachausschusssitzungen. Damit sind die Behandlung der Beschlussvorschläge und die Einbindung der Öffentlichkeit gewährleistet.

Behandlung und Umsetzung von Maßnahmenvorschläge

Mehrheitlich angenommene  und gegebenfalls modifizierte Beschlussvorschläge werden den zuständigen Beschlussorganen zur Beschlussfassung im Rat der Stadt vorgelegt. Die Beschlussvorlagen können auf Empfehlung aus den Workshops von der Verwaltung erstellt werden.

Im Einzelfall kann von diesem Verfahren abgewichen werden. Die Verwaltung kann die Umsetzung eines Beschlussvorschlags unmittelbar zusagen, wenn keine oder kaum finanzielle Auswirkungen entstehen, wenn Haushaltsmittel zur Verfügung stehen oder generell, wenn ein Geschäft der laufenden Verwaltung betroffen ist. Folgender Konsens konnte beispielsweise bereits im ASUK getroffen werden: „Aus dem Sonderfonds Klimaschutz wird folgende Maßnahme umgesetzt: Der Ernährungsrat Oldenburg erhält für die Anschaffung eines Kochwagens und die Durchführung von drei Workshops zum Thema Kochen fürs Klima einen Zuschuss in Höhe von 7.050 Euro“. Im jeweiligen Fachausschuss und generell im ASUK als zuständigem Ausschuss für den gesamten Leitantrag wird über die jeweilige Zusage eines Beschlussvorschlags berichtet.

Kontakt

Gerd Iwanuk (Fachdienstleiter)
Telefon: 0441 235-2853
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